Mittwoch
, 17.10.18
 

Gemeindebücherei im Bürgerhaus Gräfelfing
am Bahnhofsplatz
  

In Zusammenarbeit mit der


Georg M. Oswald

Gesellschaftskritischer Schriftsteller
und Rechtsanwalt. Und Boxer.


Foto: Peter von Felbert

Unsere Grundrechte

Welche wir haben,

was sie bedeuten und
wie wir sie schützen


 


 

Kennen wir denn unsere Grundrechte wirklich? Mehr und mehr Menschen, so scheint es, interessieren sich kaum noch für die Grundlagen unserer Freiheit. Andere lehnen diese aus Unkenntnis ab. Wir halten uns zwar für kritische, aufgeklärte Bürger, die ihre Rechte kennen. Doch wenn wir unsere Grundrechte aufzählen sollen, geraten wir ins Stottern.

Das ist Anlass zu großer Sorge. In Zeiten, in denen der Rechtspopulismus an Bedeutung gewinnt und die Demokratie in vielen Staaten dadurch ins Wanken gerät, brauchen wir unsere Grundrechte mehr denn je.

Asylrecht; Religionsfreiheit, Demonstrationsfreiheit, Staatsbürgerschaft, Pressefreiheit,  der Anspruch auf ein faires Gerichtsverfahren und die übrigen Grundrechte (Grundgesetz Art. 1-19) sind leider nicht mehr selbstverständlich; denken wir etwa an Polen, Ungarn, die Türkei und selbst Österreich. Der Jurist und Schriftsteller Georg Oswald erklärt sie aktuell und verständlich und zeigt: Unsere Grundrechte sind alles andere als selbstverständlich. Wir müssen sie schützen. Und wir schützen sie am besten, wenn wir sie gut kennen und nicht zu Lippenbekenntnissen verkommen lassen.


Georg M. Oswald ist in München geboren und in Weßling aufgewachsen. Er hat an der LMU Jura studiert und ist seit 1994 als Rechtsanwalt tätig. Seit 1995 hat er mehrere Romane und Erzählungsbände publiziert, außerdem Essays und Kolumnen für Zeitungen, Zeitschriften und den Rundfunk. Zuletzt erschien der Roman „Alle, die du liebst“ (2017).
Er soll der amerikanischste Autor in Deutschland sein und bewegt sich als Anwalt zwischen Justizalltag und Fantasie hin und her.


Oswald beschloss am Abend des Wahlsieges
von Donald Trump dieses Buch zu schreiben

     



Das ist kein juristischer Kommentar, keine Staatsbürgerkunde, schon gar keine Sonntagsrede, sondern ein Realitätscheck: Was versprechen die Grundrechte? Und was davon halten sie? -
 


Mit einem Appell zum Einsatz für Menschenrechte und ein friedliches Zusammenleben ist die Internationale Frankfurter Buchmesse eröffnet worden. "Wir müssen uns dringend neu mit den Menschenrechten auseinandersetzen", sagte Heinrich Riethmüller, Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, beim Festakt: "Wir müssen sie täglich neu verteidigen." Die Buchbranche sehe den Einsatz für Menschenrechte und das Gelingen einer freien demokratischen Gesellschaft als Pflicht und Aufgabe an.


Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit: 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen ihre Zukunftsvision für die Menschheit. Heute, 70 Jahre nach Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, muss um die Einhaltung dieser Grundwerte unverändert gerungen werden. Unrechtsregime, kriegerische Auseinandersetzungen und ein erstarkter Populismus nagen am Sockel der demokratisch-rechtsstaatlichen Wertegemeinschaft. 147 Länder haben die Menschenrechte anerkannt, viele von ihnen verletzen jedoch jeden Tag diese universellen Grundrechte.
 

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Sind das unsere Grundrechte ?

... "Würde ist die konditionale Form von dem, was einer ist" / "Alle Tiere sind gleich" / "Der Islam gehört zu Deutschland" / "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!" / "Wir sind das Volk!" / "Versehentlich geöffnet" / "Wenn ich mal groß bin ..." / "Polizei! Öffnen Sie die Tür!" / "Eigentum ist Diebstahl / "Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein" / "Das Land, das die Fremden nicht beschützt, geht bald unter" /  "Einmal alle vier Jahre ein Kreuzchen machen, und das war's dann!"...

(Verkürzte Zitate aus dem Inhaltsverzeichnis des Buches "Unsere Grundrechte" ) -

"Zitate, die  im öffentlichen Diskurs immer wieder kommen und die ich herausgegriffen habe, um zu zeigen, wie der Zusammenhang einzelner Grundrechte mit aktuellen politischen oder auch einfach gesellschaftlichen Diskussionen zusammenhängt."
 
Das Paragraphen-Zeichen

Unsere Grundrechte findet man vor allem im "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" (GG) vom 23. Mai 1949
 Und zwar insbesondere in den Artikeln 1 bis 19.

Art 1 GG lautet:
1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Die gesellschaftlichen Verhältnisse haben sich seit 1949 gewandelt. Dennoch, davon ist Georg Oswald überzeugt, passt das Grundgesetz noch in die heutige Zeit. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts habe es an die jeweiligen Zeiterfordernisse angepasst.
 

Der Wortlaut des Art 1 ist seit 1949 unverändert. Unverändert sind auch die Artikel 2, 3, 5, 6, 7, 8, 14, 15 und 17. Im Wesentlichen unverändert sind die Art. 9, 11, 12, 18 und 19.

Große Änderungen, Neuregelungen, Abstufungen und  Einschränkungen hat es insbesondere beim derzeit nach wie vor heiß politisch diskutierten Grundrecht auf Asyl gegeben. Im alten Art. 16 Absatz 2 von 1949 heißt es schlicht und einfach:
"Politisch Verfolgte genießen Asylrecht."   Punkt.

Ob dies als wirksames Grundrecht behandelt wurde, wurde aber schon in den 60er Jahren z.B. ziemlich schlagend in einem Programm der Münchner Lach- und Schießgesellschaft bezweifelt.


Im 1993 dazu eingefügten Art 16a heißt es inzwischen zwar in Abs. 1 immer noch:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. -  In den folgenden Absätzen 2 bis 5 kommt jedoch ein z.T. diffus formuliertes ABER:
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

Übrigens: In Artikel 19 Abs. 2 GG heißt es ausdrücklich zu möglichen Einschränkungen von Grundrechten durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes: : "In keinem Fall darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden."
und in Art 70 Abs. 3 GG: "Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
 


Nach dem Grundgesetz gibt es Grundrechte für 'Jeden' (Menschenrechte), Grundrechte  für 'Alle Deutschen' (Bürgerrechte), sie sind ggf. auch  für 'inländische juristische Personen' anwendbar. Grundrechte sind in erster Linie Abwehrrechte jedes Einzelnen gegen den Staat. Sie können sich jedoch auch auf das Verhältnis der Bürger untereinander auswirken („Drittwirkung“).  Die Idee der Grundrechte ist es insbesondere, den Einzelnen vor den Zugriffen des Staates zu schützen, damit jeder so leben kann, wie er will. Doch in den letzten Jahren wurden beispielsweise die Möglichkeiten polizeilicher Überwachung immer mehr ausgeweitet.

Grundrechte können sich aber auch noch aus anderen Rechtsvorschriften ergeben. So z.B.:

(Art 1 der UN-Menschenrechts-Charta)

Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
 



Logo des OHCHR © OHCHR
(Art 1 der Europäischen Grundrechte-Charta)

Würde des Menschen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen.



Vertrag von Lissabon - Foto: Council of the EU

In der Bayerischen Verfassung von 1946 sind Grundrechte auch geregelt. Allerdings nicht an sehr prominenter Stelle:
 
Art 1 der Bayerischen Verfassung

(1) Bayern ist ein Freistaat.
(2) Die Landesfarben sind Weiß und Blau.
(3) Das Landeswappen wird durch Gesetz bestimmt.

Artikel 98 Grundrechtseinschränkungen

 Grundrechte und Grundpflichten Die durch die Verfassung gewährleisteten Grundrechte dürfen grundsätzlich nicht eingeschränkt werden. Einschränkungen durch Gesetz sind nur zulässig, wenn die öffentliche Sicherheit, Sittlichkeit, Gesundheit und Wohlfahrt es zwingend erfordern. Sonstige Einschränkungen sind nur unter den Voraussetzungen des Artikels 48 zulässig. Der Verfassungsgerichtshof hat Gesetze und Verordnungen für nichtig zu erklären, die ein Grundrecht verfassungswidrig einschränken.



Aber es gilt auch: Bundesrecht bricht Landesrecht.

Art 105, Asylrecht für Ausländer, gibt ebenfalls Hoffnung:  "Ausländer, die unter Nichtbeachtung der in dieser Verfassung niedergelegten Grundrechte im Ausland verfolgt werden und nach Bayern geflüchtet sind, dürfen nicht ausgeliefert und ausgewiesen werden."

Und Art 141 Abs 3 Satz 1 bestimmt: "Der Genuss der Naturschönheiten und die Erholung in der freien Natur, insbesondere das Betreten von Wald und Bergweide, das Befahren der Gewässer und die Aneignung wildwachsender Waldfrüchte in ortsüblichem Umfang ist jedermann gestattet."


SZ-Kommentar von Andreas Zielke: "... die wenigsten [sind] mit dieser bundesrepublikanischen Magna Carta genügend vertraut [ ], um ihre volle Bedeutung für die offene Gesellschaft zu durchschauen. Vielmehr auch deshalb, weil die Erörterung der einzelnen Grundrechte, angefangen bei der problemreichen Menschenwürde bis hin zum noch problemreicheren Asylrecht, natürlich auf jene heißen politischen Themen stößt, die heute so vielen unter den Nägeln brennen ... Grundrechte, die nur als schöne, aber ausdrucksschwache Statuen in der Debatte herumstehen, nützen niemandem. ..."

            
                                                                                              Quelle: BR-Mediathek - Wie unser Grundgesetz Deutschland wirklich besser machen könnte!

Georg M. Oswald zur Meinungsfreiheit: "Auseinandersetzungen sind Teil einer Demokratie. Auch erregte Meinungsverschiedenheiten und Streitereien gehören dazu.“ Natürlich habe auch die Meinungsfreiheit Grenzen. Rote Linien lägen dort, wo gegen Gesetze verstoßen werde. Volksverhetzung, Beleidigung, Diffamierung, Aufforderung zur Gewalt, Verleumdungen, üble Nachrede – da höre die Meinungsfreiheit auf.
 

 
Noch ein aktuelles Beispiel:
Das Spannungsverhältnis zwischen Grundrecht Freiheit und "Grundrecht Sicherheit"
Ist es zulässig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten ?

so u.a. bei Vorratsdatenspeicherung, Ganzkörper-Scanner, Übermittlung von Flugpassagier-Daten, Online-Durchsuchung
Oder durch Verschärfung von Polizeigesetzen: (z.B. PAG Bayern: Gesenkte Eingriffsschwelle für 39 Maßnahmen bei 'drohender Gefahr')  

"Ohne Sicherheit ist keine Freiheit" (Wilhelm von Humboldt) - "Ohne Freiheit ist Sicherheit nichts" (Katarina Barley) -
Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren (Benjamin Franklin) -
Die Originalversion lautet allerdings:
"Those who would give up essential Liberty, to purchase a little temporary Safety, deserve neither Liberty nor Safety." (!)

Gibt es eigentlich ein "Grundrecht auf Sicherheit"  ?  Im Grundgesetz steht das -- Nirgends ! 
Ohne zu stark in juristische Theorien zu verfallen, die in tagespolitischen Debatten oft untergehen: Die Freiheitsrechte des Grundgesetzes ziehen dem staatlichen Handeln Grenzen. Verletzt staatliches Handeln diese Grenzen, kann der Bürger vor den Verfassungsgerichten Klage erheben. Sicherheit ist aber wohl nicht so sehr ein individuelles Recht sondern eher eine Staatsaufgabe, die jedoch die Bürger nicht einklagbar vor jeder Beeinträchtigung ihrer Sicherheit bewahren kann.
Bundesinnenminister a.D. Otto Schily hat allerdings nach dem 11. September den Begriff 'Grundrecht auf Sicherheit' indirekt im Grundgesetz entdecken wollen. Im Art 5 EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) wird zwar ein "Recht auf Freiheit und Sicherheit" erwähnt. Der Begriff Recht auf Sicherheit hat aber dort wohl keine selbständige Bedeutung.   -   Damit soll es hier sein Bewenden haben.
 

  • Und jetzt bleibt zu überdenken, was wir aus den rechtspopulistischen Strömungen hier bei uns und in einer Reihe von Ländern in Europa und in den USA erkennen können. Beispiele: Politischer Druck auf die Justiz und Rückschritte bei der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in der Türkei. Geflüchteten Syrern spricht Ungarn das Asylrecht ab. Polen entlässt mehr als 220 Journalisten im öffentlichen Rundfunk. Das Österreichische Innenministerium warnt Polizei vor kritischen Medien und beschränkt so deren Pressefreiheit. USA: Systematische Verunglimpfung kritischer Medien unter der Regierung Trump ('Fake News'). EU-Reform zur Verschärfung der Exportregeln für Spähsoftware droht zu scheitern.
     

  • Ganz böse: Globale Überwachungen. Ranga Yogeshwar fragt in seinem Buch Nächste Ausfahrt Zukunft, wo die europäischen Reaktionen auf die BND-NSA-Affäre bleiben, wo der "spürbare Widerstand  gegen diese flagrante Verletzung unserer Grundrechte". Nach US-amerikanischem Recht (Foreign Intelligence Survelliance Act - FISA) - sei die massive Ausspähung privater Daten von Nicht-US-Bürgern zulässig und rechtlich erlaubt und ein Freibrief für das Sammeln jeglicher Daten von Nicht-US-Bürgern.
     

  • Was können wir aktuell tun, unsere Staatsstruktur, die Demokratie, die Gewaltenteilung  und unsere Freiheitsrechte zu verteidigen und vor Einflüssen zu bewahren, die reihum zu sehen und zu befürchten sind. Die Grundrechte sind kein Selbstläufer. In Zeiten, in denen Rechtspopulisten die Idee der Menschenwürde als "Gutmenschentum" diffamieren, das sie durch Freund-Feind-Denken ersetzen wollen, gilt es, die Grundrechte zu schützen. Wenn sich mehr Menschen als bisher aktiv am politischen Meinungskampf beteiligen würden, in politischen Parteien, in Verbänden oder in Vereinen, dann hätten die Feinde der Demokratie keine Chance.  (Quellen: diverse Buchbesprechungen)                                                                   Jüngstes Beispiel:  "Demo "Unteilbar".
     

  • Beispiel: Wie gehen wir mit den Flüchtlingen um. Die Menschenrechte gelten natürlich auch für sie. Die Debatte, mit denen, die deren und unsere Grundrechte einschränken wollen, müssen wir sehr viel entschiedener führen.
     

  • Der Abend mit Georg M. Oswald sollte uns dabei eine gute Hilfe sein.


Bildschirmkopie: mdr   - ab 09:33
Auf der Leipziger Buchmesse 2018 trifft MDR KULTUR Literaturkritikerin Katrin Schumacher
Georg M. Oswald
im Boxring (ab 09:33) -


Georg M. Oswald
,

geboren 1963, ehemaliger Leiter des Berlin Verlags, ist nicht nur Schriftsteller, sondern auch Jurist. Er arbeitet seit 1994 als Rechtsanwalt in München. Seine Romane und Erzählungen zeigen ihn als gesellschaftskritischen Schriftsteller, sein erfolgreichster Roman »Alles was zählt«, ist mit dem 'International Prize' ausgezeichnet und in zehn Sprachen übersetzt worden. Weitere Preise:  1993 Literaturstipendium der Stadt München - 1995 Förderpreis des Freistaats Bayern für Literatur - 2000 Arno-Schmidt-Stipendium - 2010 Tübinger Poetik-Dozentur.

Zuletzt erschienen von ihm der Roman »Unter Feinden«, der Band »Wie war dein Tag, Schatz?« und »Alle, die du liebst«

Wikipedia - Literaturportal Bayern - Der Spiegel - WELT SZ - taz - Deutschlandfunk - buchjournal - perlentaucher - Engagement - jetzt - Verfassungsblog - youtube - Münchner Feuilleton MDR: im Gespräch mit Katrin Schumacher -  Texte zum Ingeborg-Bachmann-Preis 2000 - intermezzi 1 -
 


Georg M. Oswald: "
Auch für mich gab es einen Platz in der göttlichen Ordnung, als Ministrant.
Es galten folgende Tarife: einfache Gottesdienste eine D-Mark, Beerdigungen zwei D-Mark, Hochzeiten fünf D-Mark.
" 
Quelle